Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
der CONAV Consulting GmbH & Co. KG

1.    Allgemeines – Geltungsbereich

  • 1.1    Wir stellen unsere Dienstleistungen ausschließlich auf Basis unserer Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) zur Verfügung. Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen unserer Kunden und Vertragspartner (nachfolgend „Kunden“) erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender Bedingungen des Kunden unsere Leistung vorbehaltlos ausführen.
  • 1.2    Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung unsere AGB beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
  • 1.3    Mit Absendung der Anmeldung zu unserem Web-Portal, spätestens mit Eintritt in den geschlossenen Benutzerkreis unseres Web- und Kundenportales bzw. mit Nutzung der angebotenen Informationen und Dienste erkennt der Kunde unsere AGB an. Gleiches gilt, wenn sonstige Beratungs- oder weitere Dienstleistungen über unserer telefonischen Hotline in Anspruch genommen werden.

2.    Unsere Leistungen

  • 2.1    Wir stellen unseren Kunden webbasiert Informationen und darüber hinaus nach Abschluss einer schriftlichen Beratungs- und Vergütungsvereinbarung alle Arten von Beratungs- und Dienstleistungen aus den Bereichen Unternehmensberatung, Risiko- und Haftungsmanagement zur Verfügung, soweit wir solche erbringen dürfen. Nach Abschluss eines gesonderten schriftlichen Versicherungsmaklervertrages vermitteln wir unseren Kunden auch Versicherungsschutz, und zwar grundsätzlich auf Vergütungsbasis, wenn dies möglich ist.
  • 2.2    Ohne Abschluss eines schriftlichen Versicherungsmaklervertrages werden wir für unsere Kunden nicht im Bereich der Versicherungsvermittlung vermittelnd oder beratend tätig, sondern stellen unseren Kunden lediglich Informationen aus diesem Bereich zur eigenverantwortlichen Verwendung webbasiert zur Verfügung.

3.    Web-Portal – Anmeldung und Freigabe

  • 3.1    Um unsere webbasierten Informationen nutzen zu können, kann es erforderlich sein, dass eine Anmeldung auf unserem Web-Portal erfolgt. Durch diese Anmeldung kommt selbst bei Zulassung des Kunden noch kein Beratungsvertrag oder Beratungsverhältnis zwischen uns und dem Kunden als Nutzer der Informationen auf unserem Web-Portal zustande, solange der Kunde keine entgeltlichen Leistungen von uns in Anspruch nimmt. Gleiches gilt, wenn sich ein Kunde erneut mit seinen Nutzerdaten auf dem Webportal anmeldet. Ein Rechtsanspruch auf Zulassung auf unser Web-Portal besteht nicht.
  • 3.2    Ein Kunde als Nutzer unseres Web-Portals kann sich bei Fragen zu unseren Dienstleistungen oder aus den Bereichen der Unternehmensberatung, des Risiko- und Haftungsmanagement an unsere kostenpflichtige Hotline wenden, wodurch dann ein Beratungsverhältnis begründet wird. Durch die Hotline erfolgt jedoch keine Versicherungsvermittlung und diesbezügliche Beratung, vielmehr erfolgt eine solche nur nach Abschluss eines schriftlichen Versicherungsmaklervertrages.

4.    Laufzeit und Kündigung
Sofern ein Vertragsverhältnis mit uns geschlossen wird, gilt eine solches – vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung – auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Kündigung ist für jede der Parteien jederzeit zum Monatsende möglich. Das Recht zur sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Kündigung bedarf der Textform.

5.    Passwort
Der Kunde darf sein ihm von uns mitgeteiltes Passwort für die Nutzung unseres Web-Portals Dritten weder veräußern, noch zeitlich begrenzt oder unbegrenzt überlassen, insbesondere nicht vermieten oder verleihen. Zulässig ist die Überlassung an Dritte, denen kein selbständiges Gebrauchsrecht eingeräumt wird und die sich hinsichtlich der Art und Weise der Benutzung dem Willen des Kunden beugen müssen. Dies ist insbesondere bei Angestellten des Nutzers der Fall.

6.    Kundenkonto und Zahlungsbedingungen

  • 6.1    Sofern ein Kunde entgeltliche Leistungen unseres Web-Portals oder – nach entsprechender schriftlicher Vereinbarung – unsere Dienstleistungen aus dem Bereich Risiko- und Haftungsmanagement in Anspruch nimmt oder wir dem Kunden Versicherungsschutz vermitteln und ihn hierzu beraten, wird für den Kunden ein Kundenkonto eingerichtet. Auf diesem Kundenkonto werden die vom Kunden zu zahlenden Entgelte belastet.
  • 6.2    Der Kunde ermächtigt uns, negative Salden auf seinem Kundenkonto nebst Umsatzsteuer im Lastschriftverfahren am Ende eines jeden Kalendermonats einzuziehen und sorgt für die erforderliche Deckung seines Bankkontos. Wird eine Lastschrift nicht eingelöst oder eine Einzugsermächtigung widerrufen, so hat uns der Kunde die in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten zu erstatten. Erfolgt dies nicht unverzüglich, sind wir berechtigt, den Zugriff auf den geschlossenen Bereich unseres Web-Portals für den Kunden zu sperren.

7.    Haftung

  • 7.1    Wir sind stets um die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Prozesse bemüht, übernehmen jedoch eine Haftung nur für eigene Leistungen und nur im Falle des Zustandekommens eines Vertrages mit dem Kunden. Für von Dritten über unser Web-Portal oder unsere Homepage zur Verfügung gestellte Informationen, Leistungen, Produkte, Tarif- oder Vergleichssoftware haftet nur der diese zur Verfügung stellende Dienstleister. Es wird in diesem Rahmen ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es bei Vergleichsrechnern zu Abweichungen von den Ergebnissen der VU-Tarifsoftware kommen kann. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nicht alle Versicherer und nicht alle Tarife in solchen Vergleichen dargestellt werden.
  • 7.2    Für Schäden unserer Kunden haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, es sei denn, diese beruhen auf der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf („Kardinalpflicht“). Auch in diesem Fall ist jedoch unsere Haftung beschränkt auf den typischen, bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden. Insbesondere haften wir in diesem Fall nicht für entgangenen Gewinn unseres Kunden und vorhersehbare mittelbare Folgeschäden. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch bei Verschulden unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  • 7.3    Unsere Haftung ist – außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit – auf einen Betrag in Höhe von Euro 500.000,00 p.a. beschränkt.
  • 7.4    Wir haften nicht für Zugangsstörungen oder sonstige Beeinträchtigungen hinsichtlich der Zugriffsmöglichkeiten auf unser Web-Portal, die nicht in unserem Verantwortungsbereich liegen. Wir haften ebenfalls nicht für vom Kunden genutzte Vergleichs- und Abschlussprozesse anderer vor- oder nachgestellter Dienstleister und die Inhalte und Links auf den Homepages dieser Dienstleister. Wir haften des Weiteren nicht für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen, es sei denn, uns trifft mindestens der Vorwurf grober Fahrlässigkeit.
  • 7.5    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Haftung aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, etwa nach §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, zwingend ist, wenn das Leben, der Körper oder die Gesundheit verletzt worden sind.
  • 7.6    Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten unserer gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen im Falle einer direkten Inanspruchnahme durch unseren Kunden.

8.    Online-Streitbeilegungsplattform:
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr. (Quelle: Amereller, Nicolai, https://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-link-os-plattform.html)

9.    Datenschutz
Wir halten alle gesetzlichen und behördlichen Datenschutzbestimmungen ein. Unsere Datenschutzregelungen sind auf unserer Homepage und auf unserem Web-Portal einsehbar. Sofern unsere Kunden Daten auf unserem Web-Portal eingeben, werden wir unsere Kunden über die relevanten Datenschutzbestimmungen informieren und – soweit erforderlich – datenschutzrechtlich erforderliche Einwilligungen einholen.

10.    Gerichtsstand – Erfüllungsort
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit zulässig – unser Sitz in Schwaigern. Wir sind jedoch berechtigt, auch an dem Gericht des Wohn- oder Geschäftssitzes des Kunden zu klagen.

11.    Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.

Stand 08.09.2016

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